Deutschland und die Niederlande haben beschlossen, ihre Kooperation im Bereich der Schieneninfrastruktur zu intensivieren. In diesem Zusammenhang unterzeichneten Bundesminister Steffen Bilger und Ministerin Annet Bertram eine „Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit im Bereich des deutsch-niederländischen Schienenverkehrs“.
Bilger hob die wichtige Rolle der Eisenbahn für den internationalen Verkehr hervor. Er betonte, dass die traditionell freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern durch diesen Schritt weiter gestärkt werden.
„Deutschland und die Niederlande verbindet eine enge Partnerschaft und der gemeinsame Anspruch, den Verkehr im Herzen Europas zukunftsfähig zu gestalten. Gerade auf der Schiene liegen große Chancen: für klimafreundliche Mobilität, leistungsfähige Lieferketten und ein stärker vernetztes Europa“, erklärte Bilger. „Mit unserer gemeinsamen Erklärung schaffen wir eine neue Grundlage, um den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr gezielt weiterzuentwickeln, die Digitalisierung der Schiene voranzubringen und bestehende Hemmnisse abzubauen.“
Bilger wies darauf hin, dass die erfolgreiche Wiederinbetriebnahme der Friesenbrücke und der Wunderline zeigt, was erreicht werden kann, wenn man gemeinsam auf ein Ziel hinarbeitet. Er betonte, dass dieser Weg konsequent fortgesetzt werden solle.
Für europäische Wettbewerbsfähigkeit
Ministerin Bertram erklärte, dass mit dieser Neustrukturierung die deutsch-niederländische Zusammenarbeit im Eisenbahnbereich auf eine fest institutionalisierte Basis auf Leitungsebene der Ministerien gestellt wird.
Statt bisheriger Einzelgespräche wird nun ein neues Format eingeführt. Dieses soll gewährleisten, dass sowohl für Deutschland als auch die Niederlande relevante Themen an einem zentralen Ort und in koordinierten Formen auf hohem Niveau erörtert werden.
Harmonisierung technischer Standards
Die Unterzeichner möchten vor allem gemeinsame Abläufe zur Koordination des grenzüberschreitenden Schienengüter- und Personenverkehrs weiterentwickeln. Ziel ist es, die intermodale Wettbewerbsfähigkeit der Schiene zu fördern, auch durch die Harmonisierung technischer Standards auf europäischer Ebene.
Zusätzlich wird angestrebt, die Zusammenarbeit in den Bereichen Forschung, Entwicklung, Innovation und Digitalisierung zu intensivieren, insbesondere in den Bereichen Digitale Automatische Kupplung, Automatic Train Operations, europäische Leit- und Sicherungstechnik (ERTMS/ETCS) sowie Lärmschutz.
Für die Zukunft ist geplant, einmal jährlich einen Lenkungsausschuss einzuberufen, der aus hochrangigen Vertretern der Unterzeichner besteht und auch Vertreter des Bahnsektors sowie anderer staatlicher Institutionen einbezieht.
Der Austausch zwischen den Ministerien und Vertretern des Sektors aus Deutschland und den Niederlanden wird im Rahmen einer vom Lenkungsausschuss eingesetzten Arbeitsgruppe fortgesetzt.